In Friedrich Merz ist kein Platz für Zweifel, nächster CDU-Chef zu sein. Nach der Verschiebung des Wahl-Parteitages auf 2021 attestiert er Mitbewerber Laschet, die Kür absichtlich hinauszuzögern, um die eigenen Chancen zu verbessern. Überhaupt gebe es in der Partei eine Kampagne gegen ihn.
Der Bewerber um den CDU-Chefposten Friedrich Merz hat nach der Absage des Wahl-Parteitages im Dezember seinen Kontrahenten um den Posten, Armin Laschet, schwer attackiert. "Ich habe ganz klare, eindeutige Hinweise darauf, dass Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern", sagte er der "Welt". Zuvor hatte die CDU beschlossen, den Parteitag ins nächste Jahr zu verschieben und dabei auf die sich erneut zuspitzende Corona-Pandemie verwiesen. "Ich führe ja auch deutlich in allen Umfragen. Wenn es anders wäre, hätte es in diesem Jahr sicher noch eine Wahl gegeben", sagte der 64-Jährige weiter.
"Es läuft seit Sonntag der letzte Teil der Aktion 'Merz verhindern' in der CDU. Und das läuft mit der vollen Breitseite des Establishments hier in Berlin", sagte er weiter. "Über dieses Vorgehen der Parteiführung herrscht unter vielen Mitgliedern der CDU blankes Entsetzen." Nach dem Verzicht der Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer auf den Posten habe es bei der Suche nach einem Wahltermin die feste Zusage gegeben, am 4. Dezember einen neuen Vorsitzenden zu wählen. "Diese Vereinbarung ist am Sonntag einseitig aufgekündigt worden", sagte Merz. Am Sonntag hatte das CDU-Spitzenpersonal über das Prozedere beraten. Merz hatte dabei nach eigenen Angaben einen Digital-Parteitag sowie eine Wahl per Brief angeregt. Dies aber sei von den anderen abgelehnt worden.
Inzwischen sieht Merz die Partei "in wirklich großer Gefahr, aber ohne jedes Zutun von mir". So habe die CDU mit Beginn des kommenden Jahres "keine uneingeschränkt legitimierte Führung mehr". Vielmehr amtiere "lediglich eine Art Notvorstand, der aber keine Legitimation durch die Mitglieder mehr hat" und "keine substanziellen Sach- oder Personalentscheidungen mehr treffen" könne, sagte er weiter.
Mit der erneuten Verschiebung des Parteitages "ist eine Selbstlähmung der Partei mit ungewissem Ausgang beschlossen worden", sagte Merz weiter. Inzwischen gebe es die ersten Rufe nach einer Mitgliederbefragung. Nach unseren Statuten können mindestens ein Drittel der Landesverbände Mitgliederbefragungen zu Personal- und Sachfragen fordern, der Bundesvorstand muss dem zustimmen.
Um den Parteivorsitz ringt neben Merz und NRW-Regierungschef Laschet auch der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Der neue CDU-Chef dürfte zudem die Union in den Bundestagswahlkampf führen.
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